Schlagwort-Archive: Einwohnerantrag

Ablehnung des Einwohnerantrages in der BVV Treptow-Köpenick | 16.11.2017

In der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick stand am 16.11.2017 unser Einwohnerantrag vom Frühjahr 2016, der von 1.400 Bürger Treptow-Köpenicks unterzeichnet wurde, auf der Tagesordnung. Er wurde durch die Mehrheit von SPD und Linken in einer namentlichen Abstimmung abgelehnt. Die Fraktionen von FDP, Grünen und AfD stimmten für den Einwohnerantrag. Damit ist in Zukunft, wenn die Entwicklung des geschichtsträchtigen Standortes für Wassersport und Tourismus beklagt wird und eine Seniorenresidenz die Entwicklung des Ortes unmöglich macht, namentlich nachlesbar, wer dafür verantwortlich ist. Weiterlesen

Einwohnerantrag wird in die Bezirksverordnetenversammlung am 21.07.2016 eingebracht

Der Vorsteher der BVV schrieb heute(20.07.2016):

„…die Zulässigkeit des Einwohnerantrages Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern! wurde abschließend geprüft. Alle Zulässigkeitskriterien sind erfüllt worden.

Zum Einwohnerantrag wurden 1486 Unterschriften vorgelegt. Im Ergebnis der Prüfung wurde die Gültigkeit von 1208 Unterschriften festgestellt….“

Der Antrag steht auf der Tagesordnung der BVV am 21.07.2016 wird dort unter Punkt 14 behandelt.

 

Übergabe Einwohnerantrag an die BVV Treptow-Köpenick | 26.05.2016

Der Einwohnerantrag „Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern“ wurde am 26.05.2016 an den Vorsteher der BVV Treptow-Köpenick Hr. Groos im Rathaus Treptow übergeben.

Übergabe des Einwohnerantrages

Übergabe des Einwohnerantrages durch die AG Ortsgestaltung an den Vorsteher der BVV Hr. Groos

1.000 Unterschriften waren für den Einwohnerantrag nötig, 1.400 Unterschriften haben wir übergeben. Auch wenn einige Unterschriften nicht gezählt werden können, da z.B. die Unterzeichner nicht im Bezirk wohnen, sind wir sicher die erforderlichen gültigen Unterschriften erreicht zu haben. Die Verwaltung prüft nun die Gültigkeit der Unterschriften und übergibt den Einwohnerantrag in spätestens 2 Monaten der BVV.

 

Update: Einwohnerantrag | 01.05.2016 | „Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!“

Über 1.300 Unterschriften wurden gesammelt. Damit wurden die nötigen Unterschriften für den Einwohnerantrag erreicht!

Die Unterschriften werden nun dem Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick übergeben.

Einwohnerantrag | 29.04.2016 | „Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!“

Nur eine touristische Nutzung der Gaststätten erhält das Zentrum Grünaus und bietet den Freiraum den Ortsteil zu entwickeln.

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Bebauungsplan mit dem Ziel zu erstellen:
1. Den denkmalgeschützten Gaststättenkomplex Riviera/Gesellschaftshaus zu erhalten und öffentlichen Zugang zum Wasser zu gewährleisten
2. Keine Wohnungen auf diesen Grundstücken am Wasser zu errichten
3. die Flächen der Ausflugsgaststätten in diesem Bebauungsplan als Gewerbeflächen für Gastronomie/Hotel auszuweisen.

Einwohnerantrag4.indd

Kommen Sie zum Wassersportfest am 29.04.2016 bis zum 01.05.016 und unterschreiben Sie den Einwohnerantrag!

Einwohnerantrag